Verpflichtende COVID-19-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten:

Minister Klose und Al-Wazir informieren sich über den Aufbau des neuen Testzentrums am Flughafen Frankfurt

Es geht los am Flughafen Frankfurt: Hessen bereitet sich an Deutschlands größtem Flughafen auf die verpflichtenden COVID-19-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten vor. Bundesgesundheitsminister Spahn hatte am Montag eine entsprechende Anordnung zur Testverpflichtung angekündigt, die in Kürze veröffentlicht wird. Hessens Sozial- und Integrationsminister Kai Klose und Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir haben heute den Flughafen besucht, um sich über den Aufbau des neuen Testzentrums vor Ort zu informieren. „Die verpflichtenden Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten werden dazu beitragen, Infektionsketten zu verhindern und die Anzahl der Neuinfektionen auf einem niedrigen Niveau zu halten. Wir setzen nun alle Hebel in Bewegung, um die dafür benötigten Testkapazitäten schnell zur Verfügung stellen zu können“, erklären Klose und Al-Wazir gemeinsam. Das neue Testzentrum wird derzeit aufgebaut, es befindet sich im Übergang zwischen Terminal 1 und dem Fernbahnhof. Der Start der verpflichtenden Tests basiert auf Schätzungen zum Aufkommen von Reiserückkehrern aus Risikogebieten. Dies bringt mit sich, dass das Land nach Inbetriebnahme der Teststationen die bereitzustellenden Testkapazitäten gegebenenfalls an den tatsächlichen Bedarf für Testungen anpassen wird.

Sozialminister Klose erläutert: „Wir beobachten derzeit einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen, der in der derzeitigen Urlaubs- und Ferienzeit auch auf die Reiserückkehrer aus Risikogebieten zurückzuführen ist. Neben den bereits bekannten und nach wie vor wichtigen Regeln zu Abstand, Hygiene und Mund-Nase-Schutz, ist es deshalb wichtig, dass wir nun gezielt die Bürgerinnen und Bürger testen, die aus Risikogebieten zurück nach Deutschland einreisen. So schaffen wir ein Stück Sicherheit für sie und verhindern größere Infektionsgeschehen, die zu einem neuerlichen Lockdown führen könnten.“ Klose appelliert an die Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer aus Risikogebieten, der Testverpflichtung nachzukommen: „Durch den Test schützen Sie sich selbst und Ihre Mitmenschen.“

„Die Luftfahrtbranche leidet weiterhin unter den Folgen der Corona-Pandemie. Die Krise, in der sich die Luftfahrt derzeit befindet, ist wohl die schwerwiegendste, die es je gab. Es wird einige Jahre brauchen, bis wir wieder annähernd auf dem Vor-Corona-Niveau sein werden. Das hat Auswirkungen auf den Frankfurter Flughafen, den Standort Rhein-Main und ganz Hessen. Die kostenlosen, verpflichtenden Tests für Reisende aus Risikogebieten können einerseits den Reisenden ein Mehr an Sicherheit bieten und andererseits helfen, dass eventuelle Infektionen von Einreisenden erkannt und damit mögliche Ansteckungen verhindert werden können“, sagt Wirtschafts- und Verkehrsministerminister Tarek Al-Wazir am Frankfurter Flughafen.

Dr. Stefan Schulte, Vorstandsvorsitzender der Fraport AG, ergänzt: „Die Luftfahrtbranche hat frühzeitig umfassende Maßnahmen umgesetzt, um den Infektionsschutz am Boden und in der Luft bestmöglich sicherzustellen. Am Frankfurter Flughafen gibt es zudem bereits länger die Möglichkeit, sich freiwillig auf das Corona-Virus testen zu lassen. Wir begrüßen die neuen, kostenlosen Testmöglichkeiten als einen zusätzlichen, wichtigen Baustein des bestehenden Schutzkonzepts und unterstützen die Behörden bei der Umsetzung.“

Text & Bild: Hessisches Ministerium Soziales & Wirtschaft

Volkskrankheit Fettleber verstehen und bekämpfen: Ihr persönlicher Fettleber-Risiko-Check

Infoportal www.fettlebercoach.de geht online: Gehören Sie zur Risikogruppe? Zum persönlichen Fettleber-Risiko-Check.   

Karlsruhe/Stuttgart – Die Fettleber ist eine der häufigsten chronischen Lebererkrankungen: Über 40 Prozent aller Erwachsenen in Deutschland leiden darunter, häufig ohne es zu bemerken, denn eine Fettleber schmerzt nicht und wird daher oft viel zu spät entdeckt. Auslöser für die Erkrankung sind nicht nur Alkoholkonsum oder Medikamente, auch ungesunde Ernährung und mangelnde Bewegung schaden der Leber. Die neue Website www.fettlebercoach.de soll Betroffene nun auf die Risiken einer Fettlebererkrankung aufmerksam machen, über das Krankheitsbild informieren und Betroffene dabei unterstützen, ihre Fettleber durch eine gesunde Lebensweise langfristig abzubauen. Interessierte können auf der Seite zudem ihr persönliches Erkrankungs-Risiko ermitteln.

Viele Menschen leiden an einer Fettleber – meistens, ohne es zu wissen. Doch je früher die Krankheit entdeckt wird, umso besser ist sie behandelbar. Entscheidend für den Verlauf ist der Grad der Verfettung und welche Ursachen dahinterstecken. Um eine Fettleber zu bekämpfen, ist häufig eine Veränderung des Lebensstils notwendig. Gelingt diese nicht, ist ein Fortschreiten der Erkrankung meist unvermeidbar – mit dramatischen Folgen: Eine nicht-alkoholische Fettleber kann sich zu einer Fettleberentzündung, einer Leberzirrhose und im schlimmsten Fall zu Leberzellkrebs entwickeln. Dabei entstehen irreversible Schäden und es kann zu Organversagen kommen.

Dennoch haben Betroffene Chancen, den Krankheitsverlauf durch Lebensstilveränderungen positiv zu beeinflussen. Die nicht-alkoholische Fettleber ist im Anfangsstadium sogar vollständig heilbar, denn grundsätzlich zählt die Leber zu den anpassungsfähigsten Organen im Körper.

Auf der Website www.fettlebercoach.de finden Menschen, die zu einer der Risikogruppen gehören könnten, umfassende Information rund um die Fettleber, über ihre Ursachen sowie Hinweise zur Diagnose und Behandlung. Mit wenigen Klicks können Besucher beim Fettleber-Risiko-Check ermitteln, ob sie selbst möglicherweise unter einer Fettleber leiden und einen Arzt zu Rate ziehen sollten. Auf der Website finden sich neben Informationstexten rund um das Krankheitsbild außerdem viele Tipps zur Ernährung und Bewegung – kostenlos und gänzlich werbefrei. Laufend aktuelle Beiträge sollen Betroffenen helfen, einen gesunden Lebensstil in ihren Alltag zu integrieren. Begleitend können sich Nutzer der Website und Interessierte untereinander auf der Facebookseite austauschen. Das Angebot stellt die Dr. Willmar Schwabe GmbH aus Karlsruhe zur Verfügung, die zusammen mit dem Kooperationspartner Thieme TeleCare GmbH aus Stuttgart das neue Angebot zur Verfügung stellt.

 

Gehören Sie zur Risikogruppe? Zum persönlichen Fettleber-Risiko-Check.

Zahnbehandlung in Corona Zeiten

Viele Menschen fragen sich aktuell, wie es während der Corona-Pandemie mit anstehenden Kontrolluntersuchungen und Behandlungen in Zahnarztpraxen weitergeht. Dazu haben wir mit Dr. Dirk Müller von den Zahnärzten Am Kurhaus in Wiesbaden gesprochen.

Dr. Dirk Müller

Sicherheit und Gesundheit haben höchste Priorität in Zahnarztpraxen

In Zahnarztpraxen gelten bereits seit vielen Jahren, auch schon vor Corona,  sehr hohe hygienische Vorschriften des Infektionsschutzes die für die Praxen bindend sind. Darüber hinaus gibt es aktuell im Rahmen der Infektionsprävention und nach den zentralen Maßgaben des von der Bundesärztekammer vorgelegten Hygieneplans und den speziellen für die Zahnmedizin geltenden Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) weitere Regeln.

Für die praktische Arbeit in den Praxen bedeutet dies, dass die Vorgaben für Hygiene und Organisation sich an diesen Vorgaben orientieren. Besonders sind hier zusätzliche Desinfektionsmaßnahmen in den Praxisräumen eingeführt, sowie für die Patienten, mit einer geeigneten Mundspülung vor jeder Behandlung Mund und Rachenraum zu reinigen. Außerdem wird auf eine zeitliche und räumliche Trennung von Patienten geachtet, wodurch das Risiko einer Covid-19-Infektion während einer Behandlung zusätzlich mimimiert wird. Oft diskutiert wird im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz das Aerosol (Schwebestaub aus Tropfenkeimen) als mögliches Virus-Übertragungsmedium. Dafür sind in den Praxen, das zahnärztliche Team sensibilisiert und für Schutzmaßnahmen geschult: Dazu gehört unter anderem auch, eine systematische und konsequente besondere Absaugtechnik im Mund, die Aerosolbildung erheblich reduziert.

Die Schutzmaßnahmen gehören in den Praxen zur täglichen Kontrolle und unterliegen außerdem im Rahmen von Qualitätssicherungsmaßnahmen der ständigen Kontrolle externer Prüfstellen. Damit ist gewährleistet, dass ein Zahnarztbesuch auch in Corona Zeiten möglich ist.

Gesunde und schöne Zähne auch in „anderen Zeiten“

 Das Redaktionsteam von Gesund-in-RheinMain bedankt sich bei Dr. Dirk Müller für die Ausführungen.

Er steht mit seiner Praxis ZAHNÄRZTE AM KURHAUS, seit mehr als 30 Jahren für eine hochwertige, interdisziplinäre Zahnmedizin und auch in den aktuellen Zeiten, gerne für ein Gespräch und Behandlung in seiner Praxis zur Verfügung. www.zahnaerzte-am-kurhaus.de

Copyright Text: Redaktion Gesund-in-RheinMain und  Dr. Dirk Müller

Copyright Bilder: Team ZAHNÄRZTE AM KURHAUS und Dr. Dirk Müller

 

Sicher Reisen: Aktuelle weltweite Reise- und Sicherheitshinweise vom Auswärtiges Amt

Weltweit auch für Ihr Reiseland:

Informationsseite des Auswärtigen Amtes hier nutzen: Reise- und Sicherheitshinweise

Einzelne Länder können weiterhin Einreisen beschränken oder eine Quarantäne bei Einreise vorsehen. Umso wichtiger ist für Reisende, sich vorab über die Reise- und Sicherheitshinweise  über die Situation in ihrem Reiseland zu informieren. Die Entscheidung über das Ob und Wie einer Reise entscheiden Reisende nach wie vor selbst.

Informationsseite: Auswärtiges Amt

Bild:123RF

CORONA-LOCKERUNGEN: Landesregierung beschließt weitere Regelungen

Landesregierung beschließt weitere Lockerungen
Ministerpräsident Volker Bouffier: „Patienten dürfen wieder regelmäßig in Krankenhäusern besucht werden.“

03.07.2020

Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat entschieden, die Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus weiter zu lockern. Diese betreffen insbesondere die Kontaktbeschränkungen bei Veranstaltungen, in Theatern oder Kinos sowie die Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern, Rehakliniken und Behindertenwerkstätten.

Infektionsraten sind entscheidendes Kriterium

„Die Infektionsraten sind weiterhin niedrig. Dies ist für uns ein entscheidendes Kriterium, um weitere Lockerungen zu beschließen. Die nächsten Schritte sind nun möglich. Wir haben entschieden, dass wieder mehr Menschen Sportveranstaltungen oder Messen besuchen oder ins Theater gehen können. Trotzdem müssen wir besonnen bleiben und weiter Abstands- und Hygieneregeln einhalten. Wir haben die Pandemie nicht überwunden und wollen nicht Gefahr laufen, Erleichterungen wieder zurücknehmen zu müssen. Deshalb bitte ich Sie, weiterhin vorsichtig zu sein“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier heute in Wiesbaden.

Im Bereich der Kontakt- und Betriebsbeschränkungen gilt ab dem 6. Juli:

  • Bei Veranstaltungen wie Messen oder Konzerten sowie in Theatern und Kinos wird die Fünf-Quadratmeter-Regel für Sitzplätze und die Zehn-Quadratmeter-Regel für Stehplätze aufgehoben. Grundsätzlich gilt, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden muss. Als Richtgröße sollen für jede Person drei Quadratmeter zur Verfügung stehen. Davon kann beispielsweise in Theatern und Kinos abgewichen werden, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, das Schutzmaßnahmen wie das Tragen einer Alltagsmaske vorsieht.
  • Auch der Besuch von Sportveranstaltungen und -wettkämpfen ist unter Einhaltung der Drei-Quadratmeter-Regel und eines Hygienekonzeptes wieder möglich.
  • Die Zehn-Quadratmeter-Regel für Geschäfte wird ebenfalls aufgehoben. Der verpflichtende Mindestabstand von 1,5 Meter bleibt aber bestehen. Als Richtgröße sollen auch hier für jede Person drei Quadratmeter zur Verfügung stehen.
  • Weiterhin gilt, dass zwei Hausstände bzw. maximal zehn Personen sich gemeinsam ohne Mindestabstand bei Veranstaltungen und im öffentlichen Raum aufhalten können.
  • Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, bei denen Zuschauerplätze eingenommen werden, sollen die Sitzplätze personalisiert vergeben werden, um eine Rückverfolgung im Fall einer Infektion zu ermöglichen. Das gilt nicht für Tischgesellschaften.
  • Vereins- und Versammlungsräume können wieder genutzt werden. Auch in Umkleidekabinen entfällt die Fünf-Quadratmeter-Regel. Stattdessen gelten die allgemeinen Abstandsvorgaben von 1,5 Metern.
  • Werkstätten für Menschen mit Behinderungen dürfen von allen Bürgerinnen und Bürgern betreten werden, sofern sie gesund sind und keinen Kontakt zu COVID-Patienten hatten.
  • Das Grillen und Picknicken in der Öffentlichkeit ist grundsätzlich wieder erlaubt.
  • Veranstaltungen mit mehr als 250 Besucherinnen und Besuchern müssen weiterhin vom Gesundheitsamt genehmigt werden.
  • Öffentliche Tanzveranstaltungen bleiben verboten.

Für Besuche in Krankenhäusern, Rehakliniken und Behinderteneinrichtungen gelten folgende Regelungen ab dem 15. Juli:

  • Besuche in Rehakliniken sind uneingeschränkt möglich.
  • In Krankenhäusern darf der Patient oder die Patientin in den ersten sechs Tagen insgesamt zwei Besuche empfangen. Pro Besuch dürfen maximal zwei Personen kommen. Ab dem siebten Tag darf täglich Besuch von maximal zwei Personen empfangen werden.

Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

18.06.2020: Hessische Staatskanzlei
Ministerpräsident Volker Bouffier: „Wir werden weiterhin genau abwägen, welche Schritte wir zurück in den Alltag gehen können und welche noch nicht“

 

Sozialminister Kai Klose und Ministerpräsident Bouffier
© Hessische Staatskannzlei

Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere die Regelungen zu Besuchen in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Lockerungen für Veranstaltungen und den Einzelhandel.

„Unsere Vorgehensweise nach dem Motto ,Hessen bleibt besonnen‘ zeigt Wirkung. Ausgehend von den derzeitig niedrigen Infektionszahlen haben wir einige weitere neue Regelungen beschlossen, von denen viele Menschen profitieren“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier.

Lockerungen ab 22. Juni 2020

Das Besuchsrecht in Alten- und Pflegeeinrichtungen wird ab dem 22. Juni 2020 gelockert und die Anzahl von einem Besuch pro Woche auf drei Besuche erhöht. Menschen mit Behinderung, die in einer stationären Einrichtung betreut werden, können ab diesem Tag von einer Person pro Tag besucht werden. „Für alte und pflegebedürftige Menschen ist es gerade in diesen Zeiten wichtig, regelmäßigen persönlichen Kontakt zu ihren Angehörigen zu haben. Der Schutz der Gesundheit unser Bürgerinnen und Bürger bleibt dennoch unser oberstes Ziel und wir werden weiterhin genau abwägen, welche Schritte wir zurück in den Alltag gehen können und welche noch nicht“, erklärte der Regierungschef.

Hessens Sozial- und Integrationsminister Kai Klose hat die Lockerungen der bislang bestehenden Besuchsbeschränkungen gemeinsam mit der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen e.V. und dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. erarbeitet: „Für die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie für stationär betreute Menschen mit Behinderung ist das ein wichtiger Schritt heraus aus der teils entstandenen sozialen Isolation, die die Maßnahmen zu ihrem Schutz vor dem Virus ausgelöst haben.“

Dank an pflegerischen Arbeit

Klose dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Pflege- und Betreuungseinrichtungen im Land: „Sie haben sich während den vergangenen Wochen in besonderer Weise um die Bewohnerinnen und Bewohner gekümmert und waren neben ihrer pflegerischen Arbeit wichtige Ansprechpartnerinnen und -partner für diejenigen, die Gäste aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht empfangen durften.“

Mit den nun beschlossenen Lockerungen ermögliche das Land den Alten- und Pflegeeinrichtungen, dem Bedürfnis der betreuten Bewohnerinnen und Bewohner nach Besuch besser entsprechen zu können, so Klose weiter. „Zugleich wird der notwendige Infektionsschutz bei Besuchen dieser Einrichtungen auch weiterhin gewährleistet. Denn das Virus ist weiterhin aktiv und gefährlich. Dies gilt besonders für die in diesen Einrichtungen betreuten Menschen, die leider häufig ein erhöhtes Infektionsrisiko sowie ein erhöhtes Risiko für schwere Krankheitsverläufe haben“, erläuterte der Sozialminister. Er betonte, dass die Lockerung im intensiven Dialog mit den entsprechenden Fachverbänden getroffen worden sei.

Der Vorsitzende des Arbeitskreises 3 Gesundheit, Pflege und Senioren der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen e.V., Michael Schmidt, sagte: „Die zunehmende Öffnung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft erhöht auch das Infektionsrisiko in unseren Pflegeeinrichtungen. Die jetzige Lockerung des Besuchsverbotes bringt jedoch ein Stück der ersehnten Normalität für die Bewohnerinnen und Bewohner der Wohnheime zurück: Auf der einen Seite freuen wir uns, dass Besuche in einem größeren Umfang ermöglicht werden. Gleichzeitig sorgen wir uns um unsere Bewohnerinnen und Bewohner. Die mit dem Hessischen Sozialministerium getroffene Lösung der schrittweisen Öffnung unserer Einrichtungen begrüßen wir ausdrücklich.“

Schritt in Richtung Normalität

Ralf Geisel, Landesvorsitzender des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste, sagte: „Diese Besuchsregelung ist ein erheblicher, aber maßvoller Schritt in Richtung Normalität. Wir ermöglichen gemeinsam wieder mehr Kontakte von Pflegeheimbewohnern und ihren Familien. Die Infektionszahlen sinken erfreulicherweise, deshalb tragen wir die Lockerungen der Landesregierung mit, ohne die Gesundheit und die Sicherheit der Bewohner und der Pflegenden aus dem Blick zu verlieren, indem wir die weitere Entwicklung genau beobachten und Schritt für Schritt vorgehen. Hierbei gilt unserer besonderer Dank den Pflegenden und den Betreuungskräften in den Heimen, die über Wochen in besonderer Weise erste Bezugs- und Kontaktpersonen für die pflegebedürftigen Menschen waren.“

Eine weitere Regelung betrifft Einzelhandelsgeschäfte: Dort sinkt die Einlassbeschränkung für den Publikumsverkehr von einer Person je 20 m² zugänglicher Grundfläche auf eine Person je 10 m². „Wir gehen auch hier mit Augenmaß vor, um sowohl das Infektionsgeschehen weiter zu minimieren als auch dem Handel nach den schwierigen vergangenen Monaten eine Perspektive zu eröffnen und die Wiederbelebung des Geschäfts zu ermöglichen“, sagte Klose. Er teilte außerdem mit, dass die pandemiebegründete generelle Möglichkeit, Geschäfte an Sonntagen von
13 -18 Uhr zu öffnen, ab dem 22. Juni aufgehoben wird.

Einfacher wird es auch für Veranstaltungen wie Theatervorstellungen, Konzerte und Feste, die bislang bei mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine Genehmigung der örtlichen Behörden einholen mussten. Diese Obergrenze steigt auf 250. Voraussetzung ist wie bisher ausreichend Fläche pro Person, die Erfassung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und ein Hygienekonzept.

„Wir werden die Entwicklung des Infektionsgeschehens weiterhin genau beobachten. Unser Ziel bleibt, die Anzahl der Neuinfektionen möglichst gering zu halten“, hob der Minister abschließend hervor.

Ab dem 22. Juni 2020 gilt folgende neue Regel zu Besuchen in Alten- und Pflegeeinrichtungen:

  • Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen dürfen drei Besuche pro Woche von einer Person erhalten (unabhängig ob Angehöriger oder sonstige nahestehende Person). Menschen mit Behinderung, die in einer stationären Einrichtung betreut werden, können von einer Person pro Tag besucht werden. Die Besuche sollen auch an den Wochenenden ermöglicht werden.
  • Es bestehen weiterhin Besuchsverbote für Personen mit Atemwegsinfektionen sowie die bisherigen Abstands- und Hygieneregelungen. Besucherinnen und Besucher sollten sich vor ihrem Besuch in den Einrichtungen anmelden, da sie registriert werden müssen.
  • Alle Einrichtungen müssen ihr individuelles Schutzkonzept der Betreuungs- und Pflegeaufsicht übermitteln, welches nach Maßgabe der aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und der Handlungsempfehlungen des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration erstellt wird.
  • Die Einrichtungsleitung kann unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens, der räumlichen und persönlichen Ausstattung sowie der Verfügbarkeit von ausreichender persönlicher Schutzkleidung eine Beschränkung von Besuchen auf einen Besuch von mindestens einer Stunde pro Woche für jede Bewohnerin und jeden Bewohner aussprechen. Eine solche Beschränkung ist der zuständigen Betreuungs- und Pflegeaufsicht vorab unter der Angabe von Gründen zur Genehmigung vorzulegen.
  • Die teilstationären Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen für Menschen mit Behinderungen werden ebenfalls wieder geöffnet. Es gelten weiterhin Besuchsverbote für Personen mit Atemwegsinfektionen sowie die bisherigen Abstands- und Hygieneregelungen. Sofern die Einrichtung mit einer stationären Pflegeeinrichtung verbunden ist, ist jedoch nur eine Notbetreuung möglich.
  • Die Seniorenbegegnungsstätten können wieder öffnen. Veranstaltungen von Seniorinnen und Senioren können unter Einhaltung bestimmter Abstands- und Hygieneregeln (insbesondere kein gemeinsames Singen) mit bis zu 100 Personen wieder stattfinden.

Weitere Anpassungen:

  • Die Teilnehmeranzahl für Veranstaltungen, die nicht von den Behörden besonders genehmigt und überwacht werden müssen, wird von 100 auf 250 erhöht.
  • In Läden, Geschäften, Supermärkten, Möbelhäusern wird die Quadratmeterzahl der Verkaufsfläche pro Kunde von 20 qm auf 10 qm abgesenkt. Es darf sich künftig also ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhalten. Damit können wieder mehr Personen gleichzeitig in die Geschäfte eingelassen werden. Die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und zur Einhaltung des Mindestabstands von
    1,5 Metern bleibt weiterhin bestehen.
  • Die pandemiebegründete generelle Möglichkeit, Geschäfte an Sonntagen von
    13 -18 Uhr zu öffnen, entfällt. Es gelten wieder die allgemeinen Bestimmungen des Ladenöffnungsgesetzes.

Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

Corona-Krise: Informationen und Kontakt

Sie sind als Bürgerin, Bürger, Unternehmerin oder Unternehmer von der Corona-Krise betroffen?
  • Mehr dazu finden Sie online auf unseren Informationsseiten zu Corona.
  • Sie können uns Ihre Fragen per E-Mail unter buergertelefon@stk.hessen.de stellen.
  • Ebenso unter der hessenweiten Hotline:  0800- 555 4666 – montags bis freitags von 8:00 bis 20:00 Uhr samstags, sonntags und an Feiertagen von 9:00 bis 15:00 Uhr

Ministerpräsident Volker Bouffier: „Erfahrungen zeigen uns, dass wir mit unserer schrittweisen Vorgehensweise richtig liegen“Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

 

Von links nach rechts: Kultusminister Alexander Lorz, Präsident des Hessischen Städtetags, Christian Geselle, Sozialminister Kai Klose, Ministerpräsident Volker Bouffier, Dr. Thomas Stöhr, Präsident des Hessischen Landkreistages und Bernd Woide, der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes
© Staatskanzlei

Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere die Kontaktbeschränkungen sowie den Bereich der Kitas und Schulen, der Schwimmbäder und des Sportbetriebs.

„Wir haben das Virus-Geschehen in den vergangenen Wochen aufmerksam beobachtet. Die Erfahrungen zeigen uns, dass wir mit unserer schrittweisen Vorgehensweise richtigliegen und nun in einigen Bereichen weitere Anpassungen vornehmen können. Deshalb haben wir zum Beispiel beschlossen, die Kontaktbeschränkungen zu lockern und ein Treffen von maximal zehn Personen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Trotzdem muss uns nach wie vor bewusst sein: Das Virus ist noch da. Wir werden weiterhin nach dem Motto ‚Hessen bleibt besonnen‘ vorgehen und beobachten, welche Beschränkungen aufrechterhalten werden müssen und wo wir einen Schritt in Richtung Normalbetrieb gehen können“, sagte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier.

Ab dem 11. Juni 2020 gilt folgende neue Regel zu den Kontaktbeschränkungen:

  • Es dürfen sich Gruppen von maximal 10 Personen im öffentlichen Raum treffen – unerheblich, aus wie vielen verschiedenen Hausständen sie stammen, oder wie bisher die Angehörigen zweier Hausstände.
  • Bei privaten Zusammenkünften unterhalb der Veranstaltungsschwelle entfällt die bisherige Begrenzung auf einen engen privaten Kreis. Die Bürgerinnen und Bürger bleiben gleichwohl aufgerufen, auch im häuslichen Bereich eigenverantwortlich auf eine Begrenzung ihrer persönlichen Kontakte zu achten.
  • In Geschäften, Gottesdiensten, Kultureinrichtungen, Veranstaltungsräumen, Gaststätten muss sichergestellt werden, dass der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

„Die allgemeine Corona-Infektionslage, neue medizinische Erkenntnisse und positive Rückmeldungen aus den Schulen haben uns dazu bewogen, weitere Lockerungsschritte für junge Familien in ganz Hessen in Angriff zu nehmen“, erklärte Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz. „Ab dem 22. Juni – und damit noch vor den Sommerferien – können Grundschülerinnen und Grundschüler wieder an fünf Tagen in der Woche in die Schule gehen.“ Die zurückliegende Zeit sei vor allem für die Jüngsten und ihre Eltern herausfordernd gewesen, und die Rückkehr zum Präsenzunterricht an ein oder zwei Tagen habe nicht für alle Familien die erhoffte Entlastung gebracht, so Lorz.

„Wir haben uns daher entschieden, noch vor den Sommerferien einen zweiwöchigen Probelauf mit Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler zumindest an den Grundschulen zu starten. Wir würden diesen Schritt nicht machen, wenn wir den mittlerweile vorliegenden wissenschaftlichen Studien und der Einschätzung der Gesundheitsexperten keinen Glauben schenken würden“, ergänzte der Minister. Sie zeigten nicht nur, dass die Zahl der Neuinfektionen rapide gesunken sei und immer mehr Infizierte als geheilt gelten, sondern vor allem, dass sich Kinder deutlich seltener mit dem Virus infizierten als Erwachsene. Auf der anderen Seite könne es ein Nullrisiko nicht geben, machte Lorz deutlich. „Deshalb stellen wir es den Eltern in den verbleibenden zwei Wochen vor den Ferien frei, ob ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt oder von zu Hause aus weiter lernen wird. Ziel ist es, nach den Sommerferien ab dem 17. August wieder den Normalbetrieb in den Schulen aufzunehmen, sofern das Pandemiegeschehen es zulässt.“

Mit der vollständigen Rückkehr in den Unterricht seien in jedem Fall zahlreiche organisatorische und auch personelle Herausforderungen verbunden, weshalb man heute alle Grundschulen in einem Schreiben über das weitere Vorgehen informiert habe. „Die Kinder werden in ihrer Klasse den Abstand von 1,5 Metern nicht einhalten können. Deshalb ist es entscheidend, die Gruppen nicht zu durchmischen und sie möglichst dauerhaft von derselben Lehrkraft im selben Raum unterrichten zu lassen.“ Das diene dem Selbstschutz der Kinder und dem der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen. „Auch wenn noch viel Arbeit vor uns liegt, tragen wir mit diesem weiteren Lockerungsschritt dazu bei, dem Recht auf Bildung und Chancengerechtigkeit wieder Geltung zu verschaffen. Und Eltern mit jungen Kindern können Familie und Beruf wieder besser vereinbaren“, hielt der Minister abschließend fest.

Folgende neue Regelungen gelten ab dem 22. Juni 2020 für die hessischen Schulen:

  • Für alle Jahrgänge der Grundschule und der Grundstufen der Förderschule wird der tägliche Präsenzunterricht wiederaufgenommen. Der Unterrichtsvormittag deckt mindestens vier Zeitstunden für die Klassen 1 und 2 sowie fünf Zeitstunden für die Klassen 3 und 4 ab.
  • Jede Klasse nutzt mit demselben Lehrpersonal einen fest zugewiesenen Raum und bildet eine konstante Lerngruppe. So wird es möglich, das Abstandsgebot aufzuheben. Gleichwohl gelten auch innerhalb dieser Gruppen weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben.
  • Die Schulbesuchspflicht wird bis zu den Sommerferien ausgesetzt. Das bedeutet, dass Eltern selbst entscheiden können, ob ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt oder ob es weiterhin zu Hause lernen soll. Die unterrichtsersetzende Lernsituation („Home-Schooling“) wird auch für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund einer Vorerkrankung nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, fortgeführt, sowie für Kinder oder Klassen, für die aufgrund einer Infektion Quarantäne angeordnet wird.
  • Mit der Rückkehr zur Fünf-Tage-Woche an den Grundschulen entfällt für die Jahrgänge 1 bis 4 die Notfallbetreuung in den Schulen. Für die Jahrgangsstufen 5 und 6 wird die Notfallbetreuung bis zu den Sommerferien (also bis 3. Juli) fortgeführt.

Lehrerinnen und Lehrer, die 60 Jahre und älter sind, sind künftig nicht mehr automatisch von der Präsenzpflicht freigestellt, sondern brauchen dafür ein arbeitsmedizinisches Attest.

Gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat die Hessische Landesregierung außerdem beschlossen, ab dem 6. Juli den Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen wiederaufzunehmen. „Die niedrigen Infektionszahlen ermöglichen es nun, das Recht von Kindern auf Bildung und Teilhabe in den Vordergrund zu stellen. Kinder und Eltern waren durch das Coronavirus und die dadurch notwendigen Einschränkungen in den zurückliegenden Wochen besonders gefordert, viele sind an ihre Belastungsgrenzen gekommen. Allen Familien danken wir, dass sie diese schwierige Zeit so gut bewältigt und dazu beigetragen haben, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu bekämpfen“, so Sozialminister Kai Klose. „Es freut mich, dass wir wie bei der Wiederaufnahme des sogenannten eingeschränkten Regelbetriebs auch diesen Schritt Hand in Hand mit den Kommunen gehen, in deren Verantwortung die Kinderbetreuungseinrichtungen liegen, denn das Land betreibt keine Kitas. Dieser Schritt ist für die frühkindliche Bildung, die Chancengerechtigkeit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig.“ Die flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten, die das Land bereits eingeräumt habe, führten dazu, dass Kitas schon derzeit viele Kinder zusätzlich aufnehmen konnten. Freie Plätze konnten im Einvernehmen zwischen Kita-Träger und Jugendamt vergeben werden. Mit dem 6. Juli falle nun das Betretungsverbot und damit für die Kitas auch die Notbetreuungsliste weg. Bis dahin bestehe ausreichend Zeit für die Träger, den Regelbetrieb in ihren Kitas vorzubereiten.

Seit dem 16. März bestand in Hessen ein grundsätzliches Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen. Ausnahmen bestanden für Angehörige bestimmter Funktionsberufe, aber auch berufstätige Alleinerziehende sowie aus Gründen des Kindeswohls. Es wurden familiäre Betreuungsgemeinschaften zugelassen und seit dem 25. Mai die Betreuung in der Kindertagespflege wieder umfänglich ermöglicht. Seit dem 2. Juni besteht in den Kindertageseinrichtungen der „eingeschränkte Regelbetrieb“.

„Ab dem 6. Juli stehen die Kitas grundsätzlich wieder allen Kindern offen, soweit genug Personal verfügbar ist und es das lokale Infektionsgeschehen zulässt. Wir begrüßen, dass die zunehmend strittigen Regelungen zu Notbetreuung und Betretungsverbot in wenigen Wochen auslaufen. Das ist der richtige Weg,“ sagte Dr. Thomas Stöhr, der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. „Die Städte im Hessischen Städtetag bewerten die ab 6. Juli 2020 angedachte Außerkraftsetzung der Corona-Beschränkungen in Tageseinrichtungen für Kinder positiv. Diese entspricht ebenso der Zielrichtung der Jugenddezernate des Hessischen Städtetages wie die zuvor ergangene Verordnung. Wir konnten aufgrund der bisherigen Regelungen vor Ort schrittweise schon in den Regelbetrieb übergehen“, so Präsident Christian Geselle, Oberbürgermeister von Kassel. „Während der Ferien werden viele Gebietskörperschaften Ferienbetreuungen und Ferienspiele anbieten. Spätestens zum Start des Kindergartenjahres sind wir dann – lässt dies die medizinische und virologische Lage zu – perspektivisch wieder im Normalbetrieb, auf den sich Kinder, Tageseinrichtungen sowie Eltern freuen.“

Auch der Präsident des Hessischen Landkreistages, Landrat Bernd Woide (Landkreis Fulda), steht hinter den neuen Regelungen: „Wir begrüßen, dass das aktuell niedrige Infektionsgeschehen in Hessen es zulässt, nun einen weiteren großen Schritt in Richtung Regelbetrieb bei der Kinderbetreuung zu gehen. Damit geben wir Eltern und Kindern für die kommenden Wochen eine gute Perspektive. Wichtig ist aber auch, dass wir weiterhin mit geeigneten Hygienemaßnahmen den Gesundheitsschutz in den Betreuungseinrichtungen großschreiben.“

In den hessischen Kitas gelten ab dem 6. Juli folgende Regelungen:

  • Eltern können ihre Kinder wieder im gewohnten Umfang betreuen lassen. Die zuständigen Kommunen und Träger müssen gemeinsam sicherstellen, dass dieser Betreuungsanspruch erfüllt wird. Um pandemiebedingte Engpässe beim Betreuungspersonal abzufedern, kann der geltende Fachkraftschlüssel nach Beratung durch die Jugendämter vorübergehend gelockert werden.
  • Für Kinder mit Krankheitssymptomen und Kinder, die Kontakt mit infizierten Personen hatten, besteht weiterhin ein Betretungsverbot.
  • Es gelten weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben.

Für die hessischen Schwimmbäder wurden folgende Lockerungen beschlossen:

  • Ab Montag, dem 15. Juni 2020, können Schwimmbäder, Badeanstalten an Gewässern und ähnliche Einrichtungen in Hessen unter Beachtung der vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Sie dürfen nur betrieben werden, wenn sie ein anlagenbezogenes Infektionsschutz- und Zugangskonzept vorlegen.
  • Der Besuch muss grundsätzlich und unter Einhaltung der 1,5 Meter-Abstandsregelung möglich sein. Es gilt eine Fünf-Quadratmeter-Regelung: Grundsätzlich darf sich im Schwimmbecken wie auch außerhalb des Beckens, etwa auf der Liegewiese, nur eine Person pro 5 qm aufhalten. In Schwimmbädern, die beispielsweise über eine Fläche von rund 1.000 Quadratmetern verfügen, darf maximal 200 Gästen Einlass gewährt werden.
  • Der Zutritt zur Badeanstalt soll unter Vermeidung von Warteschlangen ermöglicht werden. Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen dürfen unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts genutzt werden, für Sammelumkleiden gilt zudem eine Begrenzung der Personenzahl (höchstens eine Person pro 5 qm).
  • Auch Saunen und Saunabereiche dürfen ab Montag, den 15. Juni 2020, wieder geöffnet werden. Für diese Bereiche muss ebenso ein anlagenbezogenes Hygienekonzept eingehalten werden. Die Fünf-Quadratmeter-Regelung sowie die weiteren Bestimmungen orientieren sich an den Schwimmbad-Vorgaben.

„Aufgrund des niedrigen Infektionsgeschehens können unsere Frei- und Hallenbäder ab der kommenden Woche unter Beachtung der Fünf-Quadratmeter-Regelung wieder für alle Bürgerinnen und Bürger öffnen. Viele Frei- und Hallenbäder in Hessen sind seit Wochen im Standby-Modus und haben bereits individuelle Hygiene- und Abstandskonzepte erarbeitet, so dass die Öffnung ohne Vorlaufzeit möglich sein wird. Allen Besucherinnen und Besuchern wünschen wir viel Freude, auch wenn der Besuch unserer Badeanstalten in diesem Sommer nicht das unbeschwerte Vergnügen sein wird, wie wir es kennen“, so Innen- und Sportminister Peter Beuth.

Für den Wettkampf- und Trainingsbetrieb im Sport gilt Folgendes:

  • Ab dem 11. Juni werden auch die für den Sport geltenden Regelungen an die allgemeinen Kontaktbeschränkungen des Landes Hessen angeglichen. Demnach darf Kontaktsport unter Beachtung der Hygieneregeln mit bis zu zehn Personen durchgeführt werden.
  • Auch das bestehende Verbot des Wettkampfbetriebes im Amateurbereich wird für viele Sportarten aufgehoben. Die den Sportarten zugehörigen Sportfachverbände entscheiden dabei in eigener Zuständigkeit über die Wiederaufnahme des Wettkampfsports, sofern dieser unter Wahrung der Kontaktbeschränkungen möglich ist.
  • Somit kann Training und Wettbewerb unter Einhaltung von Hygieneregeln in Sportarten mit eingeschränkter Teilnehmerzahl beispielsweise im Tennis, Basketball, Tischtennis, Reiten und vielen weiteren Sportarten wiederaufgenommen werden.
  • Auch die Umkleidekabinen und Duschen sowie Saunen dürfen wieder genutzt werden. Dafür gelten die gleichen Voraussetzungen wie bei den Schwimmbädern (Fünf-Quadratmeter-Regelung).

„Das ist ein großer Schritt für den Neubeginn des Sports in Hessen. Ab morgen dürfen bis zu zehn Personen gemeinsam wieder Kontaktsport ohne Mindestabstand ausüben. Körperbetonte Zweikämpfe sind damit wieder möglich. Dennoch gilt es, mit der neuen Situation verantwortungsvoll umzugehen und Hygiene- und Infektionsschutzstandards weiterhin zu beherzigen. Nicht notwendige Handshakes oder Umarmungen sollten zum Eigen- und Fremdschutz weiterhin unterbleiben. Das sollte in Corona-Zeiten eine Selbstverständlichkeit bleiben“, so Peter Beuth.

Weitere Anpassungen:

  • Künftig ist in Hessen auch in Bahnhöfen sowie auf Flughäfen ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. „In Bussen, Bahnen, Taxen, Schiffen und Verkehrsflugzeugen des öffentlichen Personenverkehrs war die Mund-Nasen-Bedeckung auch bisher schon vorgeschrieben“, informierte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. „Da der Verkehr wieder zunimmt, ist es folgerichtig, auch die zugehörigen öffentlichen Gebäude einzubeziehen. Denn wo Menschen in Bewegung sind und es mitunter eilig haben, lässt sich der Mindestabstand nicht immer einhalten. Ein Mund-Nasen-Schutz senkt das Infektionsrisiko.“
  • Bei Gottesdiensten, Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten muss der Veranstalter künftig die Daten der Teilnehmenden erfassen, um die Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen.

Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

10.06.2020Pressestelle: Hessische Staatskanzlei

 

CORONA-LOCKERUNGEN:Kultusminister Lorz – Schulen kehren im neuen Schuljahr zur 5-Tage-Woche zurück

Kultusminister Lorz: „Die Ergebnisse der Konzeptgruppe zum Schuljahresbeginn sind eine wertvolle Planungsgrundlage für den Schuljahresstart.“

© HKM

Schulleiterinnen und Schulleiter aller Schulformen haben in den vergangenen Wochen gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kultusministeriums, der Staatlichen Schulämter, Vertretern des Landeselternbeirats, der Landesschülervertretung, des Hauptpersonalrats der Lehrerinnen und Lehrer und der Lehrkräfteakademie in der „Konzeptgruppe Schuljahresbeginn 2020/2021“ Leitlinien erarbeitet. Heute hat Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz die Ergebnisse der Konzeptgruppe in Wiesbaden offiziell vorgestellt und dabei erklärt:

„Jeder Tag, an dem unsere Schülerinnen und Schüler in die Schule gehen können, ist ein guter Tag. Aufgrund der positiven Rückmeldungen seit der Aufhebung des Abstandsgebots an unseren Grundschulen und weil sich das Infektionsgeschehen in Hessen nochmals deutlich verlangsamt hat, werden wir, gestützt auf medizinische Empfehlungen und die Arbeit der Konzeptgruppe, nach den Sommerferien auch in den übrigen Schulformen zu einem Präsenzunterricht an fünf Tagen in der Woche zurückkehren. Wir gehen diesen Schritt aus Überzeugung – wohlwissend, dass es ein Nullrisiko nicht geben kann und dass im Bedarfsfall lokal oder auch flächendeckend erneut Einschränkungen erforderlich werden können.“

Testmöglichkeiten für Lehrkräfte und weitere Schutzausrüstung

Die Aufhebung des Abstandsgebots im Unterricht mache es möglich, zu einem geregelten Klassen- und Kurssystem ohne Begrenzung der Gruppengröße zurückzukehren, so Lorz weiter. „Die gängigen Hygieneregeln, also insbesondere die Vermeidung körperlicher Kontakte und, wo immer möglich, die Wahrung eines angemessenen Abstands, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb der Unterrichtsräume, die Desinfektion von Oberflächen und das regelmäßige Händewaschen, bestehen selbstverständlich fort.“ Ergänzend zu der bereits zur Verfügung gestellten Schutzausrüstung (vier Lieferungen mit insgesamt 2 Millionen Mund-Nasen-Schutzmasken, 26.000 Litern Desinfektionsmittel, 50.000 FFP2-Masken, 70.000 Schutzhandschuhen, 20.000 Vlieskitteln und 6.000 Gesichtsschutzschilden) erhalten Schulen rechtzeitig vor Schuljahresbeginn erneut eine große Lieferung. „Außerdem geben wir jeder Lehrkraft die Möglichkeit, sich bei Bedarf kostenfrei testen zu lassen.“ Wie einige andere Länder auch wolle Hessen die Wiederaufnahme des Regelbetriebs wissenschaftlich begleiten, ergänzte der Minister.

Digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler im Distanzunterricht

Eine Aufhebung der Präsenzpflicht sei nur noch individuell mit ärztlichem Attest möglich. Diese Regelung gelte für Lehrkräfte, sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Schülerinnen und Schüler, bei denen die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs bestehe oder die mit Personen mit einer solchen Gefährdung in einem Hausstand lebten. „Schülerinnen und Schüler, die nicht am Unterricht in der Schule teilnehmen können, werden digital ins Klassenzimmer zugeschaltet und erhalten dazu bei Bedarf leihweise ein mobiles Endgerät.“ Darüber hinaus baue Hessen die digitale Lehr- und Lernplattform, das „Schulportal Hessen“, bis zum Beginn des neuen Schuljahrs weiter aus, so Lorz. Hiermit komme man einer zentralen Anregung der Konzeptgruppe für das digitale Lernen nach. Außerdem sei Schulen vorübergehend die Nutzung aller gegenwärtig erhältlicher Videokonferenzsysteme gestattet.

Freiwillige Ferienprogramme schon jetzt stark nachgefragt

Der Austausch mit den Praktikerinnen und Praktikern in der Konzeptgruppe habe noch einmal bestätigt, dass nichts den Lernerfolg der Schülerinnen und Schüler nachhaltiger beeinflusse als der persönliche Kontakt zu ihrer Lehrkraft, so der Minister. „Deshalb wollen wir die Zeit bis zum Beginn des neuen Schuljahrs nutzen, um all jene Schülerinnen und Schüler, die schon vor den Schulschließungen Nachholbedarf hatten oder währenddessen entwickelt haben, in einem unserer schulischen Ferienlernangebote fit zu machen für die nächste Jahrgangsstufe.“ Die Resonanz auf die Angebote sei schon jetzt sehr groß, so Lorz abschließend.

Interessierte Eltern bzw. Schülerinnen und Schüler, interessiertes Personal sowie interessierte Schulen können sich für die „Ferienakademie 2020“ noch bis zum 5. Juli 2020 anmelden.

Lorz: „Mit unserer schrittweisen Lockerung kehren wir immer mehr zu dem Unterricht zurück, wie wir ihn vor der Krise kannten.“

© HKM

Seit vergangener Woche gehen alle Grundschülerinnen und Grundschüler in Hessen, wenn auch noch nicht an jedem Wochentag, wieder zur Schule. Heute hat sich Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz persönlich ein Bild von der Wiederaufnahme des Schulbetriebs gemacht und sich dazu mit Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Elternvertretern der Wiesbadener Robert-Schumann-Schule über ihre Erfahrungen der vergangenen Tage und Wochen ausgetauscht. „Es tut gut, nach Monaten endlich wieder eine Schule von innen zu sehen, auch wenn der derzeitige Schulalltag noch kaum mit dem vor den Schulschließungen vergleichbar ist“, so Lorz. „Und doch ist es wichtig, Kinder in gesicherte Strukturen zurückzuführen und die Kontinuität im Lernprozess möglichst aufrechtzuerhalten. Der heutige Besuch zeigt mir, dass es unseren Schulen immer besser gelingt, den Schulalltag unter diesen besonderen Herausforderungen zu organisieren.“

Rückkehr zum Präsenzunterricht

Die zurückliegende Zeit sei vor allem für die Jüngsten und ihre Eltern herausfordernd gewesen, und die Rückkehr zum Präsenzunterricht an ein oder zwei Tagen habe nicht für alle Familien die erhoffte Entlastung gebracht, so Lorz weiter. Im Gespräch mit den Elternvertretern der Schule versicherte er deshalb, dass man es den Grundschulen ermöglichen wolle, in den letzten zwei Wochen vor den Ferien zum kompletten Präsenzunterricht zurückzukehren. „Die positiven Rückmeldungen aus unseren Schulen haben uns dazu bewogen, weitere Lockerungsschritte für junge Familien in ganz Hessen in Angriff zu nehmen. Ab dem 22. Juni – und damit noch vor den Sommerferien – können Grundschülerinnen und Grundschüler wieder an fünf Tagen in der Woche in die Schule gehen.“ Am Vormittag hatte Minister Lorz bereits alle Grundschulen in einem Schreiben über das weitere Vorgehen informiert, bevor Ministerpräsident Bouffier den Öffnungsschritt als weiteren Teil der Lockerungsstrategie der Landesregierung in einer Pressekonferenz bekanntgab.

„Wir würden diesen Schritt nicht machen, wenn wir den mittlerweile vorliegenden wissenschaftlichen Studien und der Einschätzung der Gesundheitsexperten keinen Glauben schenken würden“, ergänzte der Minister. Sie zeigten nicht nur, dass die Zahl der Neuinfektionen rapide gesunken sei und immer mehr Infizierte als geheilt gälten, sondern vor allem, dass sich Kinder deutlich seltener mit dem Virus infizierten als Erwachsene. Gleichzeitig könne es ein Nullrisiko nicht geben, machte Lorz deutlich. „Deshalb stellen wir es den Eltern in den verbleibenden zwei Wochen vor den Ferien frei, ob ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt oder von zu Hause aus lernen wird.“

„Jede Krise birgt auch eine Chance.“

Schulleiterin Katharina Hattig-Böhm zeigte sich erfreut über den weiteren Lockerungsschritt und erklärte: „Jede Krise birgt auch eine Chance. Wir haben auf der einen Seite erkannt, dass das virtuelle Lernen gerade an Grundschulen noch in den Kinderschuhen steckt. Auf der anderen Seite ist uns noch einmal eindringlich bewusstgeworden, dass der Präsenzunterricht und der persönliche Kontakt gerade in den Grundschulen im Hinblick auf Lernerfolg und die Motivation der Kinder alternativlos sind. Guter Unterricht kann nur in der Schule stattfinden! Deshalb freuen wir uns über die weitere Öffnung der Grundschulen sehr.“

Vollständigen Rückkehr in den Unterricht

Mit der vollständigen Rückkehr in den Unterricht seien in jedem Fall zahlreiche organisatorische und auch personelle Herausforderungen verbunden, ergänzte der Minister. „Die Kinder werden in ihrer Klasse den Abstand von 1,5 Metern nicht einhalten können. Deshalb ist es entscheidend, die Gruppen nicht zu durchmischen und sie möglichst dauerhaft von derselben Lehrkraft im selben Raum unterrichten zu lassen.“ Das diene dem Selbstschutz der Kinder und dem der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen. „Auch wenn noch viel Arbeit vor uns liegt, tragen wir mit diesem weiteren Lockerungsschritt dazu bei, dass Eltern mit jungen Kindern Familie und Beruf wieder besser vereinbaren können“, hielt der Minister abschließend fest.

 

 

10.06.2020Pressestelle: Hessisches Kultusministerium

Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung: Anpassungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet

10.06.2020 Pressestelle: Hessische Staatskanzlei

Ministerpräsident Volker Bouffier: „Erfahrungen zeigen uns, dass wir mit unserer schrittweisen Vorgehensweise richtig liegen“Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

 

Von links nach rechts: Kultusminister Alexander Lorz, Präsident des Hessischen Städtetags, Christian Geselle, Sozialminister Kai Klose, Ministerpräsident Volker Bouffier, Dr. Thomas Stöhr, Präsident des Hessischen Landkreistages und Bernd Woide, der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes
© Staatskanzlei

Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere die Kontaktbeschränkungen sowie den Bereich der Kitas und Schulen, der Schwimmbäder und des Sportbetriebs.

„Wir haben das Virus-Geschehen in den vergangenen Wochen aufmerksam beobachtet. Die Erfahrungen zeigen uns, dass wir mit unserer schrittweisen Vorgehensweise richtigliegen und nun in einigen Bereichen weitere Anpassungen vornehmen können. Deshalb haben wir zum Beispiel beschlossen, die Kontaktbeschränkungen zu lockern und ein Treffen von maximal zehn Personen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Trotzdem muss uns nach wie vor bewusst sein: Das Virus ist noch da. Wir werden weiterhin nach dem Motto ‚Hessen bleibt besonnen‘ vorgehen und beobachten, welche Beschränkungen aufrechterhalten werden müssen und wo wir einen Schritt in Richtung Normalbetrieb gehen können“, sagte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier.

Ab dem 11. Juni 2020 gilt folgende neue Regel zu den Kontaktbeschränkungen:

  • Es dürfen sich Gruppen von maximal 10 Personen im öffentlichen Raum treffen – unerheblich, aus wie vielen verschiedenen Hausständen sie stammen, oder wie bisher die Angehörigen zweier Hausstände.
  • Bei privaten Zusammenkünften unterhalb der Veranstaltungsschwelle entfällt die bisherige Begrenzung auf einen engen privaten Kreis. Die Bürgerinnen und Bürger bleiben gleichwohl aufgerufen, auch im häuslichen Bereich eigenverantwortlich auf eine Begrenzung ihrer persönlichen Kontakte zu achten.
  • In Geschäften, Gottesdiensten, Kultureinrichtungen, Veranstaltungsräumen, Gaststätten muss sichergestellt werden, dass der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

„Die allgemeine Corona-Infektionslage, neue medizinische Erkenntnisse und positive Rückmeldungen aus den Schulen haben uns dazu bewogen, weitere Lockerungsschritte für junge Familien in ganz Hessen in Angriff zu nehmen“, erklärte Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz. „Ab dem 22. Juni – und damit noch vor den Sommerferien – können Grundschülerinnen und Grundschüler wieder an fünf Tagen in der Woche in die Schule gehen.“ Die zurückliegende Zeit sei vor allem für die Jüngsten und ihre Eltern herausfordernd gewesen, und die Rückkehr zum Präsenzunterricht an ein oder zwei Tagen habe nicht für alle Familien die erhoffte Entlastung gebracht, so Lorz.

„Wir haben uns daher entschieden, noch vor den Sommerferien einen zweiwöchigen Probelauf mit Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler zumindest an den Grundschulen zu starten. Wir würden diesen Schritt nicht machen, wenn wir den mittlerweile vorliegenden wissenschaftlichen Studien und der Einschätzung der Gesundheitsexperten keinen Glauben schenken würden“, ergänzte der Minister. Sie zeigten nicht nur, dass die Zahl der Neuinfektionen rapide gesunken sei und immer mehr Infizierte als geheilt gelten, sondern vor allem, dass sich Kinder deutlich seltener mit dem Virus infizierten als Erwachsene. Auf der anderen Seite könne es ein Nullrisiko nicht geben, machte Lorz deutlich. „Deshalb stellen wir es den Eltern in den verbleibenden zwei Wochen vor den Ferien frei, ob ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt oder von zu Hause aus weiter lernen wird. Ziel ist es, nach den Sommerferien ab dem 17. August wieder den Normalbetrieb in den Schulen aufzunehmen, sofern das Pandemiegeschehen es zulässt.“

Mit der vollständigen Rückkehr in den Unterricht seien in jedem Fall zahlreiche organisatorische und auch personelle Herausforderungen verbunden, weshalb man heute alle Grundschulen in einem Schreiben über das weitere Vorgehen informiert habe. „Die Kinder werden in ihrer Klasse den Abstand von 1,5 Metern nicht einhalten können. Deshalb ist es entscheidend, die Gruppen nicht zu durchmischen und sie möglichst dauerhaft von derselben Lehrkraft im selben Raum unterrichten zu lassen.“ Das diene dem Selbstschutz der Kinder und dem der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen. „Auch wenn noch viel Arbeit vor uns liegt, tragen wir mit diesem weiteren Lockerungsschritt dazu bei, dem Recht auf Bildung und Chancengerechtigkeit wieder Geltung zu verschaffen. Und Eltern mit jungen Kindern können Familie und Beruf wieder besser vereinbaren“, hielt der Minister abschließend fest.

Folgende neue Regelungen gelten ab dem 22. Juni 2020 für die hessischen Schulen:

  • Für alle Jahrgänge der Grundschule und der Grundstufen der Förderschule wird der tägliche Präsenzunterricht wiederaufgenommen. Der Unterrichtsvormittag deckt mindestens vier Zeitstunden für die Klassen 1 und 2 sowie fünf Zeitstunden für die Klassen 3 und 4 ab.
  • Jede Klasse nutzt mit demselben Lehrpersonal einen fest zugewiesenen Raum und bildet eine konstante Lerngruppe. So wird es möglich, das Abstandsgebot aufzuheben. Gleichwohl gelten auch innerhalb dieser Gruppen weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben.
  • Die Schulbesuchspflicht wird bis zu den Sommerferien ausgesetzt. Das bedeutet, dass Eltern selbst entscheiden können, ob ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt oder ob es weiterhin zu Hause lernen soll. Die unterrichtsersetzende Lernsituation („Home-Schooling“) wird auch für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund einer Vorerkrankung nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, fortgeführt, sowie für Kinder oder Klassen, für die aufgrund einer Infektion Quarantäne angeordnet wird.
  • Mit der Rückkehr zur Fünf-Tage-Woche an den Grundschulen entfällt für die Jahrgänge 1 bis 4 die Notfallbetreuung in den Schulen. Für die Jahrgangsstufen 5 und 6 wird die Notfallbetreuung bis zu den Sommerferien (also bis 3. Juli) fortgeführt.

Lehrerinnen und Lehrer, die 60 Jahre und älter sind, sind künftig nicht mehr automatisch von der Präsenzpflicht freigestellt, sondern brauchen dafür ein arbeitsmedizinisches Attest.

Gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat die Hessische Landesregierung außerdem beschlossen, ab dem 6. Juli den Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen wiederaufzunehmen. „Die niedrigen Infektionszahlen ermöglichen es nun, das Recht von Kindern auf Bildung und Teilhabe in den Vordergrund zu stellen. Kinder und Eltern waren durch das Coronavirus und die dadurch notwendigen Einschränkungen in den zurückliegenden Wochen besonders gefordert, viele sind an ihre Belastungsgrenzen gekommen. Allen Familien danken wir, dass sie diese schwierige Zeit so gut bewältigt und dazu beigetragen haben, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu bekämpfen“, so Sozialminister Kai Klose. „Es freut mich, dass wir wie bei der Wiederaufnahme des sogenannten eingeschränkten Regelbetriebs auch diesen Schritt Hand in Hand mit den Kommunen gehen, in deren Verantwortung die Kinderbetreuungseinrichtungen liegen, denn das Land betreibt keine Kitas. Dieser Schritt ist für die frühkindliche Bildung, die Chancengerechtigkeit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig.“ Die flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten, die das Land bereits eingeräumt habe, führten dazu, dass Kitas schon derzeit viele Kinder zusätzlich aufnehmen konnten. Freie Plätze konnten im Einvernehmen zwischen Kita-Träger und Jugendamt vergeben werden. Mit dem 6. Juli falle nun das Betretungsverbot und damit für die Kitas auch die Notbetreuungsliste weg. Bis dahin bestehe ausreichend Zeit für die Träger, den Regelbetrieb in ihren Kitas vorzubereiten.

Seit dem 16. März bestand in Hessen ein grundsätzliches Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen. Ausnahmen bestanden für Angehörige bestimmter Funktionsberufe, aber auch berufstätige Alleinerziehende sowie aus Gründen des Kindeswohls. Es wurden familiäre Betreuungsgemeinschaften zugelassen und seit dem 25. Mai die Betreuung in der Kindertagespflege wieder umfänglich ermöglicht. Seit dem 2. Juni besteht in den Kindertageseinrichtungen der „eingeschränkte Regelbetrieb“.

„Ab dem 6. Juli stehen die Kitas grundsätzlich wieder allen Kindern offen, soweit genug Personal verfügbar ist und es das lokale Infektionsgeschehen zulässt. Wir begrüßen, dass die zunehmend strittigen Regelungen zu Notbetreuung und Betretungsverbot in wenigen Wochen auslaufen. Das ist der richtige Weg,“ sagte Dr. Thomas Stöhr, der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. „Die Städte im Hessischen Städtetag bewerten die ab 6. Juli 2020 angedachte Außerkraftsetzung der Corona-Beschränkungen in Tageseinrichtungen für Kinder positiv. Diese entspricht ebenso der Zielrichtung der Jugenddezernate des Hessischen Städtetages wie die zuvor ergangene Verordnung. Wir konnten aufgrund der bisherigen Regelungen vor Ort schrittweise schon in den Regelbetrieb übergehen“, so Präsident Christian Geselle, Oberbürgermeister von Kassel. „Während der Ferien werden viele Gebietskörperschaften Ferienbetreuungen und Ferienspiele anbieten. Spätestens zum Start des Kindergartenjahres sind wir dann – lässt dies die medizinische und virologische Lage zu – perspektivisch wieder im Normalbetrieb, auf den sich Kinder, Tageseinrichtungen sowie Eltern freuen.“

Auch der Präsident des Hessischen Landkreistages, Landrat Bernd Woide (Landkreis Fulda), steht hinter den neuen Regelungen: „Wir begrüßen, dass das aktuell niedrige Infektionsgeschehen in Hessen es zulässt, nun einen weiteren großen Schritt in Richtung Regelbetrieb bei der Kinderbetreuung zu gehen. Damit geben wir Eltern und Kindern für die kommenden Wochen eine gute Perspektive. Wichtig ist aber auch, dass wir weiterhin mit geeigneten Hygienemaßnahmen den Gesundheitsschutz in den Betreuungseinrichtungen großschreiben.“

In den hessischen Kitas gelten ab dem 6. Juli folgende Regelungen:

  • Eltern können ihre Kinder wieder im gewohnten Umfang betreuen lassen. Die zuständigen Kommunen und Träger müssen gemeinsam sicherstellen, dass dieser Betreuungsanspruch erfüllt wird. Um pandemiebedingte Engpässe beim Betreuungspersonal abzufedern, kann der geltende Fachkraftschlüssel nach Beratung durch die Jugendämter vorübergehend gelockert werden.
  • Für Kinder mit Krankheitssymptomen und Kinder, die Kontakt mit infizierten Personen hatten, besteht weiterhin ein Betretungsverbot.
  • Es gelten weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben.

Für die hessischen Schwimmbäder wurden folgende Lockerungen beschlossen:

  • Ab Montag, dem 15. Juni 2020, können Schwimmbäder, Badeanstalten an Gewässern und ähnliche Einrichtungen in Hessen unter Beachtung der vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Sie dürfen nur betrieben werden, wenn sie ein anlagenbezogenes Infektionsschutz- und Zugangskonzept vorlegen.
  • Der Besuch muss grundsätzlich und unter Einhaltung der 1,5 Meter-Abstandsregelung möglich sein. Es gilt eine Fünf-Quadratmeter-Regelung: Grundsätzlich darf sich im Schwimmbecken wie auch außerhalb des Beckens, etwa auf der Liegewiese, nur eine Person pro 5 qm aufhalten. In Schwimmbädern, die beispielsweise über eine Fläche von rund 1.000 Quadratmetern verfügen, darf maximal 200 Gästen Einlass gewährt werden.
  • Der Zutritt zur Badeanstalt soll unter Vermeidung von Warteschlangen ermöglicht werden. Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen dürfen unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts genutzt werden, für Sammelumkleiden gilt zudem eine Begrenzung der Personenzahl (höchstens eine Person pro 5 qm).
  • Auch Saunen und Saunabereiche dürfen ab Montag, den 15. Juni 2020, wieder geöffnet werden. Für diese Bereiche muss ebenso ein anlagenbezogenes Hygienekonzept eingehalten werden. Die Fünf-Quadratmeter-Regelung sowie die weiteren Bestimmungen orientieren sich an den Schwimmbad-Vorgaben.

„Aufgrund des niedrigen Infektionsgeschehens können unsere Frei- und Hallenbäder ab der kommenden Woche unter Beachtung der Fünf-Quadratmeter-Regelung wieder für alle Bürgerinnen und Bürger öffnen. Viele Frei- und Hallenbäder in Hessen sind seit Wochen im Standby-Modus und haben bereits individuelle Hygiene- und Abstandskonzepte erarbeitet, so dass die Öffnung ohne Vorlaufzeit möglich sein wird. Allen Besucherinnen und Besuchern wünschen wir viel Freude, auch wenn der Besuch unserer Badeanstalten in diesem Sommer nicht das unbeschwerte Vergnügen sein wird, wie wir es kennen“, so Innen- und Sportminister Peter Beuth.

Für den Wettkampf- und Trainingsbetrieb im Sport gilt Folgendes:

  • Ab dem 11. Juni werden auch die für den Sport geltenden Regelungen an die allgemeinen Kontaktbeschränkungen des Landes Hessen angeglichen. Demnach darf Kontaktsport unter Beachtung der Hygieneregeln mit bis zu zehn Personen durchgeführt werden.
  • Auch das bestehende Verbot des Wettkampfbetriebes im Amateurbereich wird für viele Sportarten aufgehoben. Die den Sportarten zugehörigen Sportfachverbände entscheiden dabei in eigener Zuständigkeit über die Wiederaufnahme des Wettkampfsports, sofern dieser unter Wahrung der Kontaktbeschränkungen möglich ist.
  • Somit kann Training und Wettbewerb unter Einhaltung von Hygieneregeln in Sportarten mit eingeschränkter Teilnehmerzahl beispielsweise im Tennis, Basketball, Tischtennis, Reiten und vielen weiteren Sportarten wiederaufgenommen werden.
  • Auch die Umkleidekabinen und Duschen sowie Saunen dürfen wieder genutzt werden. Dafür gelten die gleichen Voraussetzungen wie bei den Schwimmbädern (Fünf-Quadratmeter-Regelung).

„Das ist ein großer Schritt für den Neubeginn des Sports in Hessen. Ab morgen dürfen bis zu zehn Personen gemeinsam wieder Kontaktsport ohne Mindestabstand ausüben. Körperbetonte Zweikämpfe sind damit wieder möglich. Dennoch gilt es, mit der neuen Situation verantwortungsvoll umzugehen und Hygiene- und Infektionsschutzstandards weiterhin zu beherzigen. Nicht notwendige Handshakes oder Umarmungen sollten zum Eigen- und Fremdschutz weiterhin unterbleiben. Das sollte in Corona-Zeiten eine Selbstverständlichkeit bleiben“, so Peter Beuth.

Weitere Anpassungen:

  • Künftig ist in Hessen auch in Bahnhöfen sowie auf Flughäfen ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. „In Bussen, Bahnen, Taxen, Schiffen und Verkehrsflugzeugen des öffentlichen Personenverkehrs war die Mund-Nasen-Bedeckung auch bisher schon vorgeschrieben“, informierte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. „Da der Verkehr wieder zunimmt, ist es folgerichtig, auch die zugehörigen öffentlichen Gebäude einzubeziehen. Denn wo Menschen in Bewegung sind und es mitunter eilig haben, lässt sich der Mindestabstand nicht immer einhalten. Ein Mund-Nasen-Schutz senkt das Infektionsrisiko.“
  • Bei Gottesdiensten, Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten muss der Veranstalter künftig die Daten der Teilnehmenden erfassen, um die Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen.

Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

10.06.2020 Pressestelle: Hessische Staatskanzlei

 

Hessische Landesregierung fasst weitere Beschlüsse: In den hessischen Kitas gelten ab dem 6. Juli folgende Regelungen

Wiesbaden, 10.06. 2020

In den hessischen Kitas gelten ab dem 6. Juli folgende Regelungen:

  • Eltern können ihre Kinder wieder im gewohnten Umfang betreuen lassen. Die zuständigen Kommunen und Träger müssen gemeinsam sicherstellen, dass dieser Betreuungsanspruch erfüllt wird. Um pandemiebedingte Engpässe beim Betreuungspersonal abzufedern, kann der geltende Fachkraftschlüssel nach Beratung durch die Jugendämter vorübergehend gelockert werden.
  • Für Kinder mit Krankheitssymptomen und Kinder, die Kontakt mit infizierten Personen hatten, besteht weiterhin ein Betretungsverbot.
  • Es gelten weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben.

 Hessische Landesregierung fasst weitere Beschlüsse:

Eingeschränkter Regelbetrieb in den hessischen Kindertageseinrichtungen

Sozial- und Integrationsminister Kai Klose: „Örtliche Flexibilität eröffnet Kommunen Gestaltungsspielraum, um möglichst vielen Kindern möglichst viel Betreuung einräumen zu können“

Ab dem 2. Juni gehen die hessischen Kindertagesstätten in den „eingeschränkten Regelbetrieb“ über. Nach der am Montag von der Landesregierung beschlossenen Verordnungsänderung hat das Hessische Sozial- und Integrationsministerium den Kommunen gestern die erbetene Hygieneempfehlung zum Schutz von Kindern und Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen übersandt. Sie dient den Trägern als Richtschnur und soll sie darüber informieren, was bei einem Kita-Betrieb während der Corona-Pandemie zu beachten ist. Die Hygieneempfehlung ist auch auf der Homepage des Sozial- und Integrationsministeriums zu finden: „Aktuell arbeiten die Träger der Kindertageseinrichtungen intensiv daran, den Kita-Betrieb wieder hochzufahren, auch wenn er gegenwärtig nur eingeschränkt stattfinden kann, weil das Virus noch immer da ist. Die Hessische Landesregierung hat den Kommunen die Optionen gegeben, die sie auch eingefordert haben. Diese örtliche Flexibilität eröffnet den Kommunen Gestaltungsspielraum, um möglichst vielen Kindern möglichst viel gute Bildung und Betreuung einräumen zu können. Deshalb haben wir auch keine Betreuungsgrenzen in Form von Gruppengrößen oder Raumregelungen festgelegt. Mit der Hygieneempfehlung unterstützen wir sie und geben ihnen eine Handlungsanleitung für den Kita-Alltag während der Pandemie“, erklärte Sozial- und Integrationsminister Kai Klose. 

 Die Hessische Landesregierung hat sich mit den Kommunen auf den Weg in die eingeschränkte Regelbetreuung verständigt. In der heutigen Debatte im Hessischen Landtag hob der Sozial- und Integrationsminister die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit hervor. „Wir gehen diesen Schritt Hand in Hand mit den Kommunen. Es ist ein Weg, der vor Ort ein Höchstmaß an Flexibilität und Gestaltungsspielraum ermöglicht, eben weil die Situation so unterschiedlich ist. Unsere Verordnung beruht deshalb auf dem Konzept der kommunalen Familie. Gemeinsam mit ihnen wollen wir die beste Betreuung vor Ort, die unter den Bedingungen, die uns diese Pandemie aufzwingt, möglich ist“, erklärte der Sozial- und Integrationsminister.

 In seiner Rede betonte Klose ebenso die Leistung der Eltern während der Pandemie, die herausragend sei. „Wir sehen und wissen, dass die Folgen dieser Pandemie Eltern vor erhebliche Probleme gestellt haben und dass daraus auch Frust, Ärger und Enttäuschung entstanden sind. Seit zehn Wochen meistern die Eltern in Hessen und der gesamten Republik eine Herkulesaufgabe. Dafür will ich noch einmal allen Familien, genau so aber auch den Erzieher*innen, die die Notbetreuung gewährleisten, ausdrücklich danken“, erklärte Klose.

Die Hygieneempfehlung sowie Fragen und Antworten zum eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindertagesstätten finden Sie auf der Homepage des Sozial- und Integrationsministeriums unter:

https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/eingeschraenkter-regelbetrieb-ab-dem-2-juni

 

 

Kindertagespflege öffnet, Lockerungen bei Ein- und Rückreise

 Sozialminister Klose: „Wir entlasten die Eltern weiter und sorgen wieder für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“

 Die Hessische Landesregierung hat am Montagabend weitere Lockerungen beschlossen. Ab dem 25. Mai dürfen Kinder wieder ihre Kindertagespflege besuchen. Sie wird vor allem von Eltern mit Kindern unter drei Jahren genutzt: „Mit den beschlossenen Lockerungen entlasten wir die Eltern weiter und sorgen wieder für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Kinder können wieder ihre Spielkameradinnen und Spielkameraden sehen und werden in der Kindertagespflege wieder umfassend betreut und gefördert“, erklärte Sozialminister Kai Klose heute in Wiesbaden. Außerdem hat die Hessische Landesregierung eine Härtefallregelung für diejenigen Familien geschaffen, für die der Wegfall des Betreuungsangebotes in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung eine besondere Härte im Alltag darstellt. „Wir helfen damit den Familien und Kindern, bei denen die Betreuung zu Hause nur sehr eingeschränkt funktionieren kann“, so Kai Klose. Die Entscheidung, ob die Härtefallregelung greift, trifft das Jugendamt. Ebenso dürfen ab dem 25. Mai Kinder mit Behinderung in die Notbetreuung. „Es freut mich sehr, dass Kinder mit Behinderung nun ebenfalls wieder in ihrer Einrichtung oder Tagespflege betreut werden und wir ihnen ein Angebot machen können“, führte Klose weiter aus.

 Die Hessische Landesregierung hat außerdem Lockerungen bei den Quarantäne-Bestimmungen für Ein- und Rückreisende beschlossen. Der Beschluss orientiert sich an einer gemeinsamen Entschließung des Bundes und der Länder. Demnach ist eine Ein- oder Rückreise aus einem EU-Mitgliedsstaat, einem Schengen-assoziierten Staat oder Großbritannien sowie Nordirland nach Hessen wieder möglich, ohne sich danach in Quarantäne begeben zu müssen. „Allerdings gilt: Wer aus einer Region einreist, in der die Neuinfizierten-Zahl mehr als 50 Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage aufweist, muss sich in Quarantäne begeben. Die entsprechenden Länder werden im Lagebericht der Bundesregierung ausgewiesen und vom Robert Koch-Institut veröffentlicht“, ergänzte Klose. Ansonsten gilt die Pflicht, sich in Quarantäne zu begeben, nur noch für Reisende aus Drittstaaten – zunächst bis zum 15. Juni. Eine Quarantäne ist entbehrlich, wenn der Ein- oder Rückreisende nachweisen kann, dass er nicht an COVID-19-infiziert ist oder das Robert Koch-Institut aufgrund der dortigen epidemiologischen Lage die Entbehrlichkeit von Schutzmaßnahmen in Bezug auf Ein- und Rückreisende ausdrücklich festgestellt hat.

 

Das Kabinett hat am Montag zudem weitere Entscheidungen getroffen. So dürfen heilpädagogische Frühförderstellen mit Einzelangeboten ab dem 25. Mai wieder öffnen. Künftig besteht eine Meldepflicht an das jeweils zuständige Gesundheitsamt für Betriebe, die mehrere Saisonarbeitskräfte in Gemeinschaftsunterkünften unterbringen.

 Pressereferat

Kinderbetreuung: Hessen startet am 2. Juni mit eingeschränkter Regelbetreuung – und ermöglicht bereits jetzt familiäre Betreuungsgemeinschaften Sozial- und Integrationsminister Kai Klose bekräftigt nochmals: „Zur Ausgestaltung wird rechtzeitig eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht.“

Die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung werden ab dem 2. Juni 2020 wieder eine eingeschränkte Regelbetreuung aufnehmen. Dies betrifft Krippen, Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Horte. „Ziel ist, dass jedes Kind noch vor den Sommerferien seine Kita oder Tagespflegeperson besuchen kann“, erklärt Kai Klose, Sozial- und Integrationsminister. „Um die eingeschränkte Regelbetreuung umzusetzen, wird in jedem Fall rechtzeitig eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Dazu finden bereits Gespräche mit den Trägern der Kinderbetreuung statt, um sich über die Bedingungen des eingeschränkten Regelbetriebs zu verständigen.“

Auch diese nächste Phase der Betreuung findet unter den Bedingungen des Infektionsschutzgesetzes statt. Hygiene- und Schutzmaßnahmen müssen berücksichtigt werden, weshalb der Regelbetrieb eingeschränkt ist und nicht alle Kinder im vor Corona gewohnten Umfang betreut werden können. „Unser gemeinsames Ziel in den Gesprächen mit den Trägern der Kinderbetreuung ist, Kinder und Familien so gut wie möglich zu unterstützen.“

„Diese Pandemie ist gerade für Familien eine sehr belastende Zeit. Wir wissen das, daher gilt ihnen unser besonderes Augenmerk“, erklärt Klose. „So wurde bereits zum 20. April allen berufstätigen Alleinerziehenden ermöglicht, ihr Kind betreuen zu lassen. Seit dem 4. Mai 2020 sind die Spielplätze in Hessen wieder geöffnet. Seit dem 9. Mai 2020 sind familiäre Betreuungsgemeinschaften von bis zu drei Familien möglich, die sich gegenseitig bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützen können.“

Um die Ausbreitung des hochansteckenden Virus SARS-CoV-2 einzudämmen und Risikogruppen zu schützen war es notwendig, für die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung befristet ein Betretungsverbot auszusprechen und nur eine Notbetreuung zuzulassen. Da sich die ersten Erfolge auch dieser Maßnahmen zeigen, sind nun Lockerungen möglich. Dabei muss stets das Infektionsgeschehen beachtet werden. Es ist möglich, dass Lockerungen deshalb wieder rückgängig gemacht werden müssen.

Redaktion und Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

Coronavirus / Covid-19: Reisewarnung für Staaten außerhalb der EU/Schengen-Gebiet

10.06.2020

Vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland wird derzeit gewarnt. Ausgenommen sind Länder der EU, Schengen-assoziierte Staaten (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) und Großbritannien.

Weltweite Reisewarnung für nicht notwendige, touristische Reisen

Vor nicht notwendigen, insbesondere touristischen Reisen ins Ausland, außer in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden*, Slowakei, Slowenien, Spanien*, Tschechien, Ungarn, Republik Zypern), in Schengen-assoziierte Staaten (Schweiz, Norwegen*, Liechtenstein, Island) und in das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland wird derzeit gewarnt.

Dies gilt vorerst bis einschließlich 31. August 2020. Eine vorzeitige Aufhebung ist bei positiver Pandemieentwicklung, einem stabilen Gesundheitssystem, stimmigen Sicherheitsmaßnahmen für den Tourismus und verlässlichen Hin- und auch Rückreisemöglichkeiten möglich und wird im Einzelfall gesondert bekannt gegeben.

Weitere Informationen unter: https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762

Pressemeldung & Bild Auswärtiges Amt

Weltweite Reisewarnung bis 31. August verlängert, © Auswärtiges Amt

 

 

Reisen während der Corona-Pandemie: Hygieneregeln und aktuelle regionale Informationen – was Reisende beachten sollten

Reisen während der Corona-Pandemie:

Hygieneregeln und aktuelle regionale Informationen – was Reisende beachten sollten.

 Nach der schrittweisen Aufhebung der bundesweit geltenden Quarantäne-Maßnahmen folgen weitere Lockerungen: Die aufgrund der COVID-19 Pandemie weltweit geltende Reisewarnung soll ab 15. Juni für die EU-Länder sowie Großbritannien, Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein aufgehoben werden, wie die Bundesregierung heute ankündigte. Sie wird ab15. Juni durch differenzierte Reisehinweise ersetzt. Diese sollen eine Hilfestellung geben, in welchem Land ein Urlaub geplant werden kann. Auch über Reisen außerhalb von Europa wird es künftig weitere Entscheidungen geben. Welche Vorsorge Reisende treffen können, um sich bestmöglich vor SARS-CoV-2 zu schützen, darüber informiert das CRM Centrum für Reisemedizin.

 „Reisende sind zum einen potenziell gefährdet, da sie sich vor Ort anstecken können, zum anderen sind sie aber auch potenziell gefährdend, da sie die Infektion in andere Länder bringen können. Diese Mechanismen, die wir alle beim Ausbruch der Pandemie beobachten konnten, behalten ihre Wirksamkeit auch nach einem Rückgang der Fallzahlen in Europa“, betont Professor Dr. med. Tomas Jelinek, wissenschaftlicher Leiter des CRM. „In der aktuellen Situation gilt es daher, die geltenden Hygieneregeln des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) auch im Urlaub unbedingt einzuhalten.“ Zu diesen zählt neben sorgfältigem und häufigem Händewaschen unter anderem auch die Abstandsregelung: Der Abstand zu Menschen, die nicht im gleichen Haushalt leben, sollte 1,5 Meter betragen. Wo dies nicht möglich ist – beispielsweise in Geschäften oder an belebteren Orten – empfiehlt sich das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Dieser ist in Europa oftmals, wie in Deutschland auch, vorgeschrieben und gehört in ausreichender Menge ins Reisegepäck, ebenso wie Desinfektionsmittel für die Hände, falls unterwegs keine Waschmöglichkeiten bestehen. „Reisende sollten sich vor Antritt der Reise unbedingt darüber informieren, welche Regeln in ihrem Urlaubsland und der besuchten Region gelten“, so der Experte. „Denn je nach aktuellen Infektionsgeschehen wird es hierbei regional sehr unterschiedliche Vorschriften geben. Auch die Regeln zur Einreise werden sich zum Teil kurzfristig ändern, wenn die Infektionszahlen sinken oder steigen.“

 „Ob Reisen hinsichtlich Corona besonders risikoreich ist, hängt von Reiseziel, -weg und -art ab“, erklärt Jelinek. „Gibt es wenige COVID-19 Fälle in einer Region oder einem Land, ist das Risiko gering, bei höheren Fallzahlen besteht auch ein höheres Risiko.“ Auch hierüber müssten sich Reisewillige bei der Planung informieren, aber berücksichtigen, dass sich die aktuelle Situation auch ändern könne. Insgesamt seien die Covid-19-Fallzahlen in vielen Ländern aber auch niedriger als in Deutschland, das Risiko also eher geringer. Der Reiseweg werde grundsätzlich sicherer, je mehr Isolation er ermöglicht, das Auto sei daher beispielsweise Busreisen vorzuziehen. Flüge gelten als sicher, da die Luft im Flugzeug mit Virus-sicheren HEPA-Filtern gereinigt werde. „Flughäfen können aber – wie alle Orte, an denen Menschen aus unterschiedlichen Gegenden auf engem Raum zusammen-treffen, ein Problem sein und haben sicher auch zur Verbreitung von Corona beigetragen“, erläutert der Experte. „Ein wesentlicher Teil der Übertragungen fand bei Großveranstaltungen statt, denen man eher fernbleiben sollte.“ In den meisten Ländern blieben diese ohnehin weiterhin untersagt. In Hotels und Gastronomie werden geltende Abstandsregeln die bisherigen Abläufe deutlich verändern und so die Sicherheit vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 erhöhen. „Letztlich sollte man akzeptieren, dass sich ein Restrisiko beim Kontakt mit anderen Menschen nicht ganz ausschließen lässt“, betont der Experte.

 Außerhalb von Europa werden manche Länder nach Öffnung der Grenzen eine meist 14-tägige Quarantäne nach Einreise verhängen oder auf einem „Fit to Fly“ oder „Corona-free“-Zertifikat bestehen. Hierbei wird ein negativer Abstrich verlangt, der nicht älter als 72 bzw. 96 Stunden sein darf und kurz vor Abreise durchgeführt werden muss. „Später werden vermutlich auch Antikörper-Tests akzeptiert, die eine Immunität nach durchgemachter Infektion bestätigen“, sagt Professor Jelinek. Chile sei diesen Schritt bereits im April gegangen und stellt Immunitäts-Ausweise aus, die eine freie Bewegung im Land ermöglichen. „Auf der Reise selbst werden wir uns zudem auf vermehrte Kontrollen einrichten müssen“, so der Reisemediziner. Je nach Land werden dies Fragebögen sein, die ausgefüllt werden müssen, Temperaturmessungen, Befragungen, in seltenen Fällen auch Entry- oder Exit-Untersuchungen. „Sobald effektive Impfstoffe verfügbar sind, werden sehr viele Länder ein Impfzertifikat bei Einreise verlangen. Dieses Vorgehen kennen wir schon von anderen Impfungen, wie Gelbfieber. Erst dann wird sich das Reisen wieder weitgehend normalisieren“, sagt Professor Jelinek.

Text: CRM Centrum für Reisemedizin.

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