Laufende Informationen zu Maßnahmen im Corona Lockdown – Beschlüsse in Hessen

Das Informationsbedürfnis rund um Themen der Covid-19 Pandemie und die Notwendigkeit, dafür spezielle Informationen vorzuhalten, nimmt stetig zu. Damit verbunden sind neue Herausforderungen an unsere Redaktion, um Sie laufend über die verschiedenen Bereiche im Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zu informieren.

Um dem Rechnung zu tragen und Sie weiterhin sachgerecht und zeitnah informieren zu können, haben wir uns entschlossen, Ihnen hier die Möglichkeit zu geben, sich direkt auf der speziell für die Informationen rund um Corona in Hessen eingerichteten Rubrik des Ministeriums zu informieren: https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/corona-aktuelle-meldungen

Aktuelle Informationen zu Fragen und Antworten zur Impfkoordination:

https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-in-hessen/fragen-und-antworten-zur-impfkoordination

Unabhängig davon, wollen wir Ihnen aber, soweit es für uns möglich ist, auch immer eine Zusammenfassung der Beschlüsse für Hessen liefern. 

Ministerpräsident Volker Bouffier und Sozialminister Kai Klose zu den Beschlüssen des Hessischen Kabinetts im Nachgang zur Bund- Länder-Schalte: „Wir müssen den Alltag jetzt konsequent herunterfahren, damit die Infektionszahlen wieder sinken. „Beschlüsse zu den neuen Pandemie Regeln für die hessische Bevölkerung“

„Die Maßnahmen des Lockdowns light haben nicht ausgereicht, um die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland zu senken. Vielmehr sind diese weiter extrem gestiegen und die Zahl der Todesfälle nimmt weiter zu. Deshalb werden wir ab Mittwoch den Alltag konsequent herunterfahren, damit die Kliniken und Intensivstationen weiterhin handlungsfähig bleiben. Das war in der Bund-Länder-Schalte eine sehr schwere Entscheidung und sie war es heute hier in der Runde des Hessischen Kabinetts. Aber der Schritt und die tiefgreifenden Maßnahmen sind alternativlos. Die Kontaktbeschränkungen sind der Schlüssel zum Senken der Zahlen. Und jenseits von Verordnungen bitte ich Sie: bleiben Sie zu Hause im kleinen Kreis, wann immer es irgend geht. Und bitte schützen Sie sich und Ihre Lieben, indem Sie die Kontakte sieben Tage vor dem Weihnachtsfest auf ein absolutes Minimum reduzieren. Lassen Sie uns gemeinsam weiterhin besonnen und verantwortungsbewusst handeln“, erklärte Hessens Ministerpräsident am Montag auf einer Pressekonferenz in Wiesbaden.

Bouffier erklärte, dass er wisse, wie hart das für die Familien in der Weihnachtszeit sei und wie schwer dies den Einzelhandel gerade im Weihnachtsgeschäft treffe, aber: „Wenn wir jetzt so weitermachen, werden wir die Menschen nicht mehr ordentlich gesundheitlich versorgen können. Das ist unsere oberste Richtschnur, die Gesundheitssysteme funktionsfähig zu halten.“ Der Ministerpräsident betonte, dass der Bund aktuell Lösungen für Entschädigungen des Einzelhandels und betroffener Branchen erarbeite.

Sozial- und Integrationsminister Kai Klose betonte, dass Alten- und Pflegeheime ab heute wöchentlich 500.000 PoC-Antigentests zur Verfügung stehen. Die Kosten dafür werden den Heimen erstattet. „Das ist eine enorme Entlastung für die vielen Einrichtungen, die sich dadurch noch besser auf die wichtige Pflegearbeit konzentrieren können“, so Klose. Zudem werden an die hessischen Altenpflegeeinrichtungen noch vor Weihnachten rund drei Millionen FFP2-Schutzmasken für Pflegekräfte und Bewohner verteilt.

Die Regelungen im Einzelnen

Private Treffen und Kontaktbeschränkungen

Die bisherigen Beschränkungen werden fortgeführt, sofern im Folgenden keine abweichenden Regelungen getroffen werden.

Private Treffen dürfen weiterhin nur mit in einem Haushalten und mit einer fremden Personen stattfinden. Kinder bis 14 Jahren bleiben hiervon ausgenommen.

Einkaufen

Der Einzelhandel wird weitgehend geschlossen. Supermärkte, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Kioske und Tiermärkte können weiter öffnen. Die Ausgabe bestellter Ware in den Geschäften ist zulässig. Wochenmärkte bleiben geöffnet.

FFP2 und/oder medizinische Masken sind in Geschäften im öffentlichen Nahverkehr zwingend zu tragen.

Schulen und Kinderbetreuung

Schülerinnen und Schüler sollen, wo immer möglich, dem Präsenzunterricht fernbleiben.  In den Schulen kann Fernunterricht angeboten werden. Klassenarbeiten finden in der Regel nicht statt.

Kitas sollen nur in Fällen dringender Betreungsnotwendigkeiten in Anspruch genommen werden.

Essen & Trinken

Restaurants bleiben geschlossen. Die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause (nicht vor Ort!) bleibt weiter möglich.

In der Öffentlichkeit darf ganztägig kein Alkohol mehr getrunken werden.

Dienstleistungsbetriebe

Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege wie bspw. Friseursalons, Kosmetikstudios oder Massagepraxen werden geschlossen. Davon ausgenommen bleiben medizinisch notwendige Behandlungen.

Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe wie beispielsweise Reinigungen, Waschsalons, Auto- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen können weiterhin öffnen.

Gottesdienste

Gottesdienste sollten nur unter strenger Einhaltung der Hygieneregeln stattfinden, das sind Tragen der Maske, 1,50 Meter Abstand und der Verzicht auf gemeinsames Singen.

Alten- und Pflegeheime

In Alten- und Pflegeheimen sind von den Beschäftigten und von Besucherinnen und Besuchern zu jeder Zeit FFP2- oder KN95-Masken zu tragen. Bewohnerinnen und Bewohner dürfen zweimal pro Woche von bis zu zwei Personen besucht werden. Das Personal muss regelmäßig, mindestens einmal pro Woche, auf Corona getestet werden.

Weitere Regelungen

Skilifte und Eishallen sind geschlossen. Eisbahnen und ähnliche Angebote unter freiem Himmel bleiben offen. Auch Kinderspielplätze bleiben geöffnet.

Ab einer Inzidenz von 200 sind von den Gebietskörperschaften härtere Maßnahmen wie bspw. nächtliche Ausgangssperren zu ergreifen.

Das hessische Corona-Kabinett hat heute weitreichende Maßnahmen zu Regeln in der Pandemie für die Bevölkerung in Hessen vereinbart und damit die einstimmigen Beschlüsse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin umgesetzt.

Bild: © Staatskanzlei / Tobias Koch

Presse Meldung: Hessisches Landesregierung/Staatskanzlei