Hessische Landesregierung fasst weitere Beschlüsse: In den hessischen Kitas gelten ab dem 6. Juli folgende Regelungen

Wiesbaden, 10.06. 2020

In den hessischen Kitas gelten ab dem 6. Juli folgende Regelungen:

  • Eltern können ihre Kinder wieder im gewohnten Umfang betreuen lassen. Die zuständigen Kommunen und Träger müssen gemeinsam sicherstellen, dass dieser Betreuungsanspruch erfüllt wird. Um pandemiebedingte Engpässe beim Betreuungspersonal abzufedern, kann der geltende Fachkraftschlüssel nach Beratung durch die Jugendämter vorübergehend gelockert werden.
  • Für Kinder mit Krankheitssymptomen und Kinder, die Kontakt mit infizierten Personen hatten, besteht weiterhin ein Betretungsverbot.
  • Es gelten weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben.

 Hessische Landesregierung fasst weitere Beschlüsse:

Eingeschränkter Regelbetrieb in den hessischen Kindertageseinrichtungen

Sozial- und Integrationsminister Kai Klose: „Örtliche Flexibilität eröffnet Kommunen Gestaltungsspielraum, um möglichst vielen Kindern möglichst viel Betreuung einräumen zu können“

Ab dem 2. Juni gehen die hessischen Kindertagesstätten in den „eingeschränkten Regelbetrieb“ über. Nach der am Montag von der Landesregierung beschlossenen Verordnungsänderung hat das Hessische Sozial- und Integrationsministerium den Kommunen gestern die erbetene Hygieneempfehlung zum Schutz von Kindern und Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen übersandt. Sie dient den Trägern als Richtschnur und soll sie darüber informieren, was bei einem Kita-Betrieb während der Corona-Pandemie zu beachten ist. Die Hygieneempfehlung ist auch auf der Homepage des Sozial- und Integrationsministeriums zu finden: „Aktuell arbeiten die Träger der Kindertageseinrichtungen intensiv daran, den Kita-Betrieb wieder hochzufahren, auch wenn er gegenwärtig nur eingeschränkt stattfinden kann, weil das Virus noch immer da ist. Die Hessische Landesregierung hat den Kommunen die Optionen gegeben, die sie auch eingefordert haben. Diese örtliche Flexibilität eröffnet den Kommunen Gestaltungsspielraum, um möglichst vielen Kindern möglichst viel gute Bildung und Betreuung einräumen zu können. Deshalb haben wir auch keine Betreuungsgrenzen in Form von Gruppengrößen oder Raumregelungen festgelegt. Mit der Hygieneempfehlung unterstützen wir sie und geben ihnen eine Handlungsanleitung für den Kita-Alltag während der Pandemie“, erklärte Sozial- und Integrationsminister Kai Klose. 

 Die Hessische Landesregierung hat sich mit den Kommunen auf den Weg in die eingeschränkte Regelbetreuung verständigt. In der heutigen Debatte im Hessischen Landtag hob der Sozial- und Integrationsminister die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit hervor. „Wir gehen diesen Schritt Hand in Hand mit den Kommunen. Es ist ein Weg, der vor Ort ein Höchstmaß an Flexibilität und Gestaltungsspielraum ermöglicht, eben weil die Situation so unterschiedlich ist. Unsere Verordnung beruht deshalb auf dem Konzept der kommunalen Familie. Gemeinsam mit ihnen wollen wir die beste Betreuung vor Ort, die unter den Bedingungen, die uns diese Pandemie aufzwingt, möglich ist“, erklärte der Sozial- und Integrationsminister.

 In seiner Rede betonte Klose ebenso die Leistung der Eltern während der Pandemie, die herausragend sei. „Wir sehen und wissen, dass die Folgen dieser Pandemie Eltern vor erhebliche Probleme gestellt haben und dass daraus auch Frust, Ärger und Enttäuschung entstanden sind. Seit zehn Wochen meistern die Eltern in Hessen und der gesamten Republik eine Herkulesaufgabe. Dafür will ich noch einmal allen Familien, genau so aber auch den Erzieher*innen, die die Notbetreuung gewährleisten, ausdrücklich danken“, erklärte Klose.

Die Hygieneempfehlung sowie Fragen und Antworten zum eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindertagesstätten finden Sie auf der Homepage des Sozial- und Integrationsministeriums unter:

https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/eingeschraenkter-regelbetrieb-ab-dem-2-juni

 

 

Kindertagespflege öffnet, Lockerungen bei Ein- und Rückreise

 Sozialminister Klose: „Wir entlasten die Eltern weiter und sorgen wieder für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“

 Die Hessische Landesregierung hat am Montagabend weitere Lockerungen beschlossen. Ab dem 25. Mai dürfen Kinder wieder ihre Kindertagespflege besuchen. Sie wird vor allem von Eltern mit Kindern unter drei Jahren genutzt: „Mit den beschlossenen Lockerungen entlasten wir die Eltern weiter und sorgen wieder für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Kinder können wieder ihre Spielkameradinnen und Spielkameraden sehen und werden in der Kindertagespflege wieder umfassend betreut und gefördert“, erklärte Sozialminister Kai Klose heute in Wiesbaden. Außerdem hat die Hessische Landesregierung eine Härtefallregelung für diejenigen Familien geschaffen, für die der Wegfall des Betreuungsangebotes in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung eine besondere Härte im Alltag darstellt. „Wir helfen damit den Familien und Kindern, bei denen die Betreuung zu Hause nur sehr eingeschränkt funktionieren kann“, so Kai Klose. Die Entscheidung, ob die Härtefallregelung greift, trifft das Jugendamt. Ebenso dürfen ab dem 25. Mai Kinder mit Behinderung in die Notbetreuung. „Es freut mich sehr, dass Kinder mit Behinderung nun ebenfalls wieder in ihrer Einrichtung oder Tagespflege betreut werden und wir ihnen ein Angebot machen können“, führte Klose weiter aus.

 Die Hessische Landesregierung hat außerdem Lockerungen bei den Quarantäne-Bestimmungen für Ein- und Rückreisende beschlossen. Der Beschluss orientiert sich an einer gemeinsamen Entschließung des Bundes und der Länder. Demnach ist eine Ein- oder Rückreise aus einem EU-Mitgliedsstaat, einem Schengen-assoziierten Staat oder Großbritannien sowie Nordirland nach Hessen wieder möglich, ohne sich danach in Quarantäne begeben zu müssen. „Allerdings gilt: Wer aus einer Region einreist, in der die Neuinfizierten-Zahl mehr als 50 Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage aufweist, muss sich in Quarantäne begeben. Die entsprechenden Länder werden im Lagebericht der Bundesregierung ausgewiesen und vom Robert Koch-Institut veröffentlicht“, ergänzte Klose. Ansonsten gilt die Pflicht, sich in Quarantäne zu begeben, nur noch für Reisende aus Drittstaaten – zunächst bis zum 15. Juni. Eine Quarantäne ist entbehrlich, wenn der Ein- oder Rückreisende nachweisen kann, dass er nicht an COVID-19-infiziert ist oder das Robert Koch-Institut aufgrund der dortigen epidemiologischen Lage die Entbehrlichkeit von Schutzmaßnahmen in Bezug auf Ein- und Rückreisende ausdrücklich festgestellt hat.

 

Das Kabinett hat am Montag zudem weitere Entscheidungen getroffen. So dürfen heilpädagogische Frühförderstellen mit Einzelangeboten ab dem 25. Mai wieder öffnen. Künftig besteht eine Meldepflicht an das jeweils zuständige Gesundheitsamt für Betriebe, die mehrere Saisonarbeitskräfte in Gemeinschaftsunterkünften unterbringen.

 Pressereferat

Kinderbetreuung: Hessen startet am 2. Juni mit eingeschränkter Regelbetreuung – und ermöglicht bereits jetzt familiäre Betreuungsgemeinschaften Sozial- und Integrationsminister Kai Klose bekräftigt nochmals: „Zur Ausgestaltung wird rechtzeitig eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht.“

Die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung werden ab dem 2. Juni 2020 wieder eine eingeschränkte Regelbetreuung aufnehmen. Dies betrifft Krippen, Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Horte. „Ziel ist, dass jedes Kind noch vor den Sommerferien seine Kita oder Tagespflegeperson besuchen kann“, erklärt Kai Klose, Sozial- und Integrationsminister. „Um die eingeschränkte Regelbetreuung umzusetzen, wird in jedem Fall rechtzeitig eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Dazu finden bereits Gespräche mit den Trägern der Kinderbetreuung statt, um sich über die Bedingungen des eingeschränkten Regelbetriebs zu verständigen.“

Auch diese nächste Phase der Betreuung findet unter den Bedingungen des Infektionsschutzgesetzes statt. Hygiene- und Schutzmaßnahmen müssen berücksichtigt werden, weshalb der Regelbetrieb eingeschränkt ist und nicht alle Kinder im vor Corona gewohnten Umfang betreut werden können. „Unser gemeinsames Ziel in den Gesprächen mit den Trägern der Kinderbetreuung ist, Kinder und Familien so gut wie möglich zu unterstützen.“

„Diese Pandemie ist gerade für Familien eine sehr belastende Zeit. Wir wissen das, daher gilt ihnen unser besonderes Augenmerk“, erklärt Klose. „So wurde bereits zum 20. April allen berufstätigen Alleinerziehenden ermöglicht, ihr Kind betreuen zu lassen. Seit dem 4. Mai 2020 sind die Spielplätze in Hessen wieder geöffnet. Seit dem 9. Mai 2020 sind familiäre Betreuungsgemeinschaften von bis zu drei Familien möglich, die sich gegenseitig bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützen können.“

Um die Ausbreitung des hochansteckenden Virus SARS-CoV-2 einzudämmen und Risikogruppen zu schützen war es notwendig, für die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung befristet ein Betretungsverbot auszusprechen und nur eine Notbetreuung zuzulassen. Da sich die ersten Erfolge auch dieser Maßnahmen zeigen, sind nun Lockerungen möglich. Dabei muss stets das Infektionsgeschehen beachtet werden. Es ist möglich, dass Lockerungen deshalb wieder rückgängig gemacht werden müssen.

Redaktion und Hessisches Ministerium für Soziales und Integration